1-Allgemeines:

1.1 Diese allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für alle unsere Verträge.

1.2 Mit Erteilung des Auftrags erkennt der Käufer diese Geschäftsbedingungen an.

1.3 Die Geschäftsbedingungen des Auftraggebers werden auch dann nicht verpflichtend, wenn wir ihnen nicht nochmals ausdrücklich widersprechen.

1.4 Mündliche Nebenabreden bedürfen, um wirksam zu werden, unsere ausdrücklichen schriftlichen Bestätigung.

2-Angebote und Vertragsschluß:

2.1 Die Angebote von uns, Le Suh b.v., sind freibleibend und unverbindlich. 

2.2 Annahmeerklärungen und sämtliche Bestellungen bedürfen zur Rechtswirksamkeit der schriftlichen oder fernschriftlichen Bestätigung von Le Suh b.v.

2.3 Das gleiche gilt für Ergänzungen, Abänderungen oder Neben-abreden. 

2.4 Die Auslieferung der bestellten Ware ersetzt die Bestätigung. 

2.5 Zeichnungen, Abbildungen, Maße, Gewichte oder sonstige Leistungsdaten sind nur verbindlich, wenn sie ausdrücklich schriftlich vereinbart werden.

2.6 Die Verkaufsangestellten von Le Suh b.v. sind nicht befugt, mündliche Nebenabreden zu treffen oder mündliche Zusicherungen zu geben, die über den Inhalt des schriftlichen Vertrages oder der schriftlichen Bestellung oder Annahmeerklärung hinausgehen.

2.7 Umdispositionen im Rahmen der erteilten Aufträge sind nur in beiderseitigem schriftlichen Einverständnis zulässig.

2.8 Gleiches gilt für Streichung oder Stornierung von Aufträgen.

2.9 Bei Erstbestellung ist der Mindestauftragswert 120,00 Euro. Bei Folgeaufträge unter 120,00 Euro werden Kosten berechnet. Wiederholte Aufträge unter 120,00 Euro werden nicht ausgeliefert.

3-Preise:

3.1 Zu den genannten Preisen wird die gesetzliche Umsatzsteuer zusätzlich in Rechnung gestellt.

3.2 Für alle Aufträge gelten die Preise und Bedingungen der am Tag der Auftragserteilung gültigen Preisliste.

3.3 Aufträge die für einen spätere Termin erteilt werden, werden zu den am Liefertag geltende Preisen und Bedingungen berechnet.

3.4 Wir behalten uns das Recht vor, unsere Preise entsprechend zu erhöhen, wenn nach Abschluß des Vertrages Kostenerhöhungen, insbesondere aufgrund von Tarifabschlüssen oder Materialpreissteigerungen, eintreten. Diese werden wir dem Auftraggeber auf Verlangen nachweisen. 

4-Lieferung und Lieferfrist:

4.1 Lieferung erfolgt ab Werk auf gefahr des Auftragsgebers.

4.2 Die Versandkosten trägt der Auftraggeber bei Aufträge unter 120,00 Euro).

4.3 Lieferfristen sind nur dann verbindlich, wenn sie in der Auftragsbestätigung als solche fest vereinbart sind.

4.4 Lieferung in Teilpartien ist vorbehalten.

4.5 Teillieferungen gelten als selbstständige Geschäfte.

4.6 Aus der Überschreitung der Lieferfrist oder aus Lieferverzug kann der Auftraggeber keinerlei Schadenersatzansprüche gegen uns herleiten, es sei denn, daß die Fristüberschreitung auf Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von Le Suh b.v. beruht.

4.7 Nimmt der Auftraggeber die bestellte Ware nicht ab, so steht Le Suh b.v. nach Ihre Wahl das Recht zu, nach Setzung einer Nachfrist von zehn Tagen entweder eine Rückstandsrechnung auszustellen, oder vom Vertrag zurückzutreten, oder Schadensersatz zu verlangen.

5-Versand und Verpackung:

5.1 Der Versand nehmen wir für den Auftraggeber mit der gebotenen Sorgfalt vor, haftet jedoch nur für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit.

5.2 Die Ware ist nach dem jeweiligen Speditionsbedingungen des Transportführers versichert.

5.3 Transportverpackungen werden nicht zurückgenommen. Entsorgung obliegt dem Empfänger.

5.4 Entsorgungskosten werden nicht erstattet.

6-Bemusterungen:

6.1 Bemusterungen nur gegen Berechnung und ohne Rück-gaberecht.

7-Gewährleistung und Mängel:

7.1 Unsere Lieferungen sind sofort nach Empfang zu prüfen.

7.2 Es gelten die gesetzlichen Vorschriften der §§ 377, 378 HGB. 

7.3 Erkennbare Mängel sind entsprechend § 377ff HGB unverzüglich, spätestens innerhalb von 8 Tagen nach Eingang der Ware schriftlich anzuzeigen.

7.4 Für mangelhafte Ware leisten wir nach unsere Wahl entwede Ersatz in Ware oder wir verguten den Minderwert.

7.5 Kommen wir keine diese Verpflichtungen nach, ist der Auftraggeber berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten.

7.6 Weitergehende Ansprüche, gleich aus welchen Rechtsgrund, also auch wegen unerlaubter Handlung, insbesondere wegen Mangelfolgeschäden, sind ausgeschlossen, wenn uns kein grobes Verschulden zuzurechnen ist.

8-Rücksendungen:

8.1 Rücksendungen bedürfen der vorherigen Absprache mit uns. 

8.2 Bei unberechtigten Rücksendungen wird eine Bearbeitungsgebühr erhoben und die Ware zu der Kunde zurückgeschickt.

8.3 Von uns nicht verschuldete Rücksendungen müssen frei erfolgen.

9-Haftungsbeschränkung:

9.1 Schadenersatzansprüche aus Unmöglichkeit der Leistung, aus positiver Forderungsverletzung, aus Verschulden bei Vertragschluß und aus unerlaubte Handlung sind sowohl gegen uns (Le Suh b.v.), als auch gegenüber deren Erfüllungs- bzw. Verrichtungsgehilfen ausgeschlossen, soweit uns nicht ein versätzlich oder grob fahrlässiges Handeln anzulasten ist, auch für Mangelfolgeschäden gleich welcher Art haften wir nicht.

10-Eigentumsvorbehalt:

10.1 Bis zur vollen Bezahlung aller unserer Lieferungen einschließlich Zinsen und Kosten bleiben wir Eigentümer aller gelieferten Ware, insbesondere auch Wechsel und Schecks eingelöst sind, und zwar auch dan wenn diese Lieferungen weiterverarbeitet oder vermischt ist.

10.2 Im Falle des bereits erfolgten Weiterverkaufs ist der Käufer verpflichtet, wenn er in Zahlungsverzug ist, auf Anforderunguns seine Forderung abzutreten.

10.3 Unbezahlte Ware darf nicht an Dritte verpfändet oder zu Sicherheitszwecken überreichnet werden.

11-Rechnung und Zahlung:

11.1 Rechnung gestellt wird am Tag, wo der bestellte Ware versand worden ist, oder auf eins der nachfolgende Tage.

11.2 Verzögerungen in der Abholung- oder im Versand der Ware, welche nicht durch uns verursacht sind, schieben nicht das Fällig werden der Rechnung hinaus.

11.3 Soweit nicht anders vereinbart, sind unsere Rechnungen innerhalb 10-Tagen mit 2% Skonto, oder innerhalb 30-Tagen netto zu zahlen, maßgebend ist die Gutschrift auf unseren Konto. Bei Bankeinzug 3% Skonto.

11.4 Die Zahlungsfristen laufen ab Rechnungsdatum.

11.5 Wir behalten uns vor, bei Neuabschlüssen, eine Lieferung nur gegen Nachnahme vorzunehmen.

11.6 Die auf Schecks entstehende Kosten und Spesen trägt der Kunde.

11.7 Der Kunde ist zur Abrechnung, Zurückbehaltung oder Minderung, auch wenn Mängelrügen oder Gegenansprüche geltend gemacht werden, nur berechtigd wenn die Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt worden oder unstreitig sind.

11.8 Gerät der Kunde mit einer geschuldeten Zahlung in Verzug, so sind wir berechtigt, von dem Zeitpunkt des Verzugseintrittes an, Zinsen in Höhe des von den Geschäftsbanken berechneten Zinssatzes für offene Kontokorrentkredite zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer zu berechnen.

11.9 Die Höhe der Verzugszinsen beträgt jedoch mindestens 5% über dem jeweiligen Diskontsatz der Deutschen Bundesbank.

12-Datenschutz:

12.1 Wir sind berechtigt, die im Zusammenhang mit der Geschäftsbeziehung erhaltenen Daten über den Käufer im Sinne des Bundesdatenschutzgesetzes zu speichern und zu benutzen.

13-Erfüllungsort und Gerichtsstand:

13.1 Soweit gesetzlich zulässig, ist Almelo/Niederlande Gerichtsstand.

13.2 Es gilt ausschließlich das Recht von das Königreich der Niederlande. 

13.3 Le Suh b.v. kann nach ihrer Wahl jedoch ihre Ansprüche auch bei dem zuständigen Gericht des Wohnortes oder Betriebssitzes des Käufers geltend machen.

14-Sonstiges:

14.1 Sollte eine dieser Klauseln nichtig sein, so wird die Gültigkeit der übrigen Klauseln davon nicht berührt.

Verkaufs- und Lieferbedingungen von Le Suh b.v., Enschede/Niederlande